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imageDirektorin llse Rollett und Elternvereinsobfrau Michaela Kovacic bei der Tanz-Demo „One billion rising Vienna“ in Aktion

Am 14. Februar fand vor dem Parlament die Tanz-Demo „One Billion Rising Austria“ statt. Der Initiative geht es um das Ende der Gewalt an Frauen und um sexuelle Selbstbestimmung. Die AHS Rahlgasse war dabei.

Bereits zum 4. Mal wurde in Form einer getanzten Kundgebung vor dem Parlament gegen Gewalt an Frauen aufmerksam gemacht. Die Straßenaktion findet gezielt am Valentinstag statt, da dieser nicht für alle Grund zur Freude ist, sondern weltweit noch immer ein Drittel aller Frauen und Mädchen Opfer von Gewalt werden. In Österreich hat jede fünfte Frau seit ihrem 15. Lebensjahr Gewalt körperlicher oder sexueller Natur erfahren. Wenige suchen professionelle Hilfe.

Angesichts aktueller gesellschaftlicher Entwicklungen stand der Aktionstag im Zeichen der Flucht von weiblichen Asylsuchenden. Probleme auf der gesetzlichen Ebene sind dahingehend zu verorten, dass die Istanbul Konvention, die allen Frauen das Recht auf Schutz gewähren sollte, zwar von Österreich ratifiziert wurde, jedoch in der Realität nicht immer zur Anwendung gelangt. So ist etwa Vergewaltigung nicht notwendigerweise ein Grund für Asyl. Diesbezügliche Entscheidungen sind von der zuständigen Asylbehörde abhängig. Zudem fehlt es in der österreichischen Gesetzgebung an einer Verankerung geschlechtsspezifischer Fluchtgründe (etwa Verfolgung aufgrund von Homosexualität, Beschneidung etc.), die dringend aufgenommen werden müssten.

Es wird jedoch notwendig sein, auf vielen Ebenen anzusetzen, um den Schutz von Frauen auf der Flucht zu gewährleisten. Sie sind nicht nur in der Minderheit und wirtschaftlich meist in schwacher Position, sondern oftmals verschiedenen Formen von Gewalt ausgesetzt. Dies beginnt in Kriegsgebieten und setzt sich zum Teil auf der Flucht fort. Auch hierzulande kommt es – verschärft durch die Krisensituation – immer wieder zu sexuellen Übergriffen. Frauen sind zum Teil schwer traumatisiert, doch fehlt es an psychologischen Begleitmaßnahmen. Des Weiteren ist die Unterbringung der geflüchteten Frauen als defizitär zu bezeichnen. Es müssen Gemeinschaftsräume und zum Teil Duschen mit Männern geteilt sowie mangelhafte sanitäre Einrichtungen benutzt werden. Darüberhinaus fehlen oftmals sensibilisierte Mitarbeiter_innen in Aufnahmezentren. Hier ist die Politik gefordert, endlich zu handeln!

Insgesamt darf das Thema Schutz für Frauen jedoch nicht in einer Hetzkampagne gegen Flüchtlinge enden. Sexualstraftäter sind nicht vom Herkunftsland abhängig. Durch Vorfälle wie zum Beispiel in der Silvesternacht in Köln werden Frauenrechte ausgenutzt, um rassistische Ressentiments zu verbreiten und die sogenannten „Fremden“ kollektiv abzustempeln, nicht mitbedenkend, dass es sexuelle Gewalt an Frauen schon immer und unabhängig von der Herkunft der Täter gibt. So geht es der politisch Rechten – die sich bisher nicht gerade im Schutz von Frauen hervorgetan hat –  auch nicht um Feminismus, sondern um eine Instrumentalisierung der Rechte von Frauen für rassistische und islamophobe Politik. Marginalisierte Gruppen müssen daher besonders aufpassen, nicht gegenseitig ausgespielt zu werden. Hierbei wird Solidarität von zentraler Bedeutung sein. Frauenrechte müssen universell gelten, eine internationale Frauensolidarität muss das Ziel sein, denn Feminismus hört nicht an den Grenzen auf!